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19.08.2010

Bürste, insbesondere Zahnbürste und Verfahren zu deren Herstellung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit einem Bürstengriff, der über einen Bürstenhals mit einem Bürstenkopf (16, 29) verbunden ist, der mit Borstenbündeln (6, 24) bestückt ist, die an ihren befestigungsseitigen Enden mit einer durch Anschmelzen gebildeten Verdickung (7, 26) versehen sind, wobei die Borstenbündel (6, 24) von einem den Bürstenkopf jedenfalls teilweise bildenden Borstenträger (8, 21) abragen und die Verdickungen (7, 26) durch Umspritzen mit Kunststoff in dem Bürstenkopf (16, 29) eingebettet sind. Eine einfache und kostengünstig herzustellende Bürste wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Borstenbündel (6, 24) eine durch Umformen des Borstenträgers (8, 21) bewirkte Ausrichtung zueinander aufweisen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung einer Bürste wird zunächst ein Borstenträger (8, 21) in einer Spritzgussform (1) hergestellt, der Aufnahmekanäle (5, 20) für Borstenbündel (6, 24) aufweist. Der mit Borstenbündeln (6, 24) bestückte Borstenträger (8, 21) wird in eine weitere Spritzgussform (9, 23) eingesetzt, in der der Borstenträger (8, 21) auf der den Borstenbündeln (6, 24) abgewandten Rückseite hinterspritzt wird. Bei diesem Hinterspritzen erfolgt eine Umformung des Borstenträgers (8, 21).

Dokument: DE102009009034A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 16.02.2009
Veröffentlichungsdatum: 19.08.2010
Anmelder/Inhaber: M + C Schiffer GmbH, 53577 Neustadt, DE
Erfinder: Jüntgen, Tim, Dr., 53578 Windhagen, DE ; Clos, Thomas, 50968 Köln, DE ; Buchholz, Erwin, 53567 Asbach, DE ; Buchholz, Markus, 53578 Windhagen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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