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16.03.2006

Brille mit auswechselbaren Brillengläsern

Um eine Brille mit auswechselbaren Brillengläsern für Sportbrillen, Korrektionsbrillen, Sonnenbrillen oder dergleichen Brillen zu schaffen, mit der ein zeitsparendes und problemsloses Auswechseln der Brillengläser durch einen Brillenträger von Hand durchführbar ist und die Brillen kostengünstig, fertigungstechnisch einfach und vielfältig herstellbar sind, wird vorgeschlagen, dass die Brillengläser (2, 3) jeweils in einem umlaufenden Auflagesteg (10) in einem Brillenrand (9) aufliegend in einer im jeweils inneren Randbereich (7, 8) des Brillengestells (1) vorgesehenen Nut (11) formschlüssig lösbar gehalten sind, wobei die Nut (11) jeweils eine zum Mittelsteg (4) weisende Ausbuchtung (12) aufweist und der Auflagesteg (10) in einem äußeren Randbereich (5, 6) des Brillengestells (1) in eine zu dem Brillenbügel weisende Ausnehmung (13) ausläuft und wobei die Brillengläser (2, 3) beidseitig am Brillenglasrand Formelemente (14, 15) aufweisen, mittels denen die Brillengläser (2, 3) in der Einbaulage sowohl in die Ausbuchtung (12) der Nut (10) einsteckbar als auch mittels einer Spreizverbindung in der Ausnehmung (13) des Auflagenstegs (10) des Brillengestells (1) gehalten sind, wobei die Spreizverbindung manuell wieder zu lösen ist.

Dokument: DE102004035592A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 22.07.2004
Veröffentlichungsdatum: 16.03.2006
Anmelder/Inhaber: Nigura Optik GmbH, 40219 Düsseldorf, DE
Erfinder: Stelling, Wolfgang, 47803 Krefeld, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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