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12.01.2012

Briefeinwurf

Die Erfindung betrifft einen Briefeinwurf mit einem Einwurfrahmen und mit einer am Einwurfrahmen schwenkbar angelenkten, einen Einwurfschlitz verschließenden Verschlussklappe, und mit wenigstens einem am Einwurfrahmen und/oder an der Einwurfklappe angebrachten Dauermagneten, mit welchem die Einwurfklappe in der Schließstellung am Einwurfrahmen gehalten ist, wobei die Einwurfklappe eine Klappenblende und einen Blendenhalter aufweist, dass die Klappenblende schwenkbar am Einwurfrahmen angelenkt ist, dass der Blendenhalter den Einwurfschlitz verschießt und dass die Klappenblende orthogonal zur Ebene des Einwurfschlitzes verschieblich am Blendenhalter gelagert ist.

Dokument: DE102010030978A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.07.2010
Veröffentlichungsdatum: 12.01.2012
Anmelder/Inhaber: Erwin Renz Metallwarenfabrik GmbH & Co. KG, 71737, Kirchberg, DE
Erfinder: Lederer, Günther, 71576, Burgstetten, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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