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11.08.2011

Bodenwischgerät sowie Wischtuchträger und Reinigungstuch für ein solches Bodenwischgerät

Die Erfindung betrifft zunächst ein Bodenwischgerät (1), insbesondere ein motorisch angetriebenes Bodenwischgerät, mit einem angetriebenen Schwingkörper (6) zur Befestigung eines Wischtuches (8). Um ein Bodenwischgerät der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich eines handhabungsgünstigen Wischtuchwechsels weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass an dem Schwingkörper (6) ein abnehmbarer Wischtuchträger (7) befestigt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Wischtuchträger (7) für ein Bodenwischgerät (1), welcher Wischtuchträger zur weiteren Verbesserung gesondert von dem Schwingkörper (6) ausgebildet ist und Festlegungsmittel aufweist, zur lösbaren Festlegung des Wischtuchträgers (7) an dem Schwingkörper (6). Auch betrifft die Erfindung ein Reinigungstuch (8) für ein Bodenwischgerät (1), wobei das Reinigungstuch (8) einen rechteckigen Grundriss aufweist, mit einer Anlagefläche (48) und einer Reinigungsfläche (47), wobei weiter auf der Anlagefläche (48) des Reinigungstuches (8) über die Breite und/oder Länge Befestigungsmittel (49) zur Befestigung des Reinigungstuches (8) an dem Bodenwischgerät (1), vorzugsweise an einem Wischtuchträger (7) des Bodenwischgerätes (1), ausgebildet sind, wobei zudem ein Anfasselement (54) ausgebildet ist. Um ein derartiges Reinigungstuch weiter zu verbessern, ist vorgesehen, dass das Anfasselement (54) um eine parallel zur zugeordneten Randkante (52) verlaufenden Achse (y) schwenkbar ist.

Dokument: DE102010000378A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.02.2010
Veröffentlichungsdatum: 11.08.2011
Anmelder/Inhaber: Vorwerk & Co. Interholding GmbH, 42275, Wuppertal, DE
Erfinder: Lapp, Oliver, 42399, Wuppertal, DE ; Greving, Jens, Dr., 42289, Wuppertal, DE ; Dötsch, Monique, Dipl.-Ing., 45219, Essen, DE ; Dieudonné, Stephan Peter, Dipl.-Ing., 58300, Wetter, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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