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15.07.2010

Beutelverpackung mit Ausgießer und Luftgriff

Die Erfindung betrifft eine flexible Verpackung (1), die einen umschlossenen Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme von Füllgut und einen Griffbereich (3) aufweist, wobei der Aufnahmeraum (2) zum Füllen eine Aufnahmeöffnung (4) aufweist. Um einen wieder verschließbaren und sicher handhabbaren Stehbeutel (1) zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, einen Ausgießer (5) über dessen Verbindungsbereich (6) in der Aufnahmeöffnung (4) einzusetzen, wobei eine Fluidkammer (8) vorgesehen ist, die in dem Griffbereich (3) angeordnet ist, wobei die Fluidkammer (8) über einen Fluidkanal (9), der zur Umgebung (10) mündet, füllbar ist, und wobei die Fluidkammer (8) nach dem Befüllen (8) so verschließbar ist, dass eingefülltes Füllmedium in der Fluidkammer (8) verbleibt.

Dokument: DE102008062377A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.12.2008
Veröffentlichungsdatum: 15.07.2010
Anmelder/Inhaber: KHS AG, 44143 Dortmund, DE
Erfinder: Ehmer, Wilfried, 44227 Dortmund, DE ; Matheyka, Thomas, 65817 Eppstein, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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