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24.10.2013

Beutel mit eingeschweißtem biegesteifen Kunststoffteil

Gegenstand der Erfindung ist ein Beutel zur Aufnahme, Bereitstellung und Herstellung von Dialysierflüssigkeit. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Beutel mit einer dichtenden Umfassungslinie und einem mit dem Folienmaterial verbundenen biegesteifen Kunststoffhartteil. Das Kunststoffhartteil ist separat von der dichtenden Umfassungslinie mit dem Folienmaterial verbunden und bietet eine Angriffsfläche zur Befestigung des Beutels, ohne direkt mechanisch auf die dichtende Umfassungslinie einwirken zu müssen.

Dokument: DE102012007904A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 23.04.2012
Veröffentlichungsdatum: 24.10.2013
Anmelder/Inhaber: Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, 61352, Bad Homburg, DE
Erfinder: Hörmann, Jörn, 66265, Heusweiler, DE ; Kugelmann, Franz, Dr., 66606, St. Wendel, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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