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25.07.2019

Betonrohr mit einem einer Innenauskleidung bildenden Kunststoffrohr

Betonrohr mit einem einer Innenauskleidung bildenden Kunststoffrohr (© DPMA)

Bei einem Betonrohr mit einem eine Innenauskleidung bildenden Kunststoffrohr, wobei das Betonrohr an einem Ende eine Muffe und am anderen Ende ein Spitzende aufweist, wobei im Bereich der Muffe zwei Dichtungsringe angeordnet sind oder angeordnet werden können, um eine abdichtende Aufnahme eines Spitzendes eines zweiten, benachbarten Betonrohres zu ermöglichen, wobei ein erster Dichtungsring zur abdichtenden Anlage zwischen der Innenseite der Muffe und der Außenseite des Spitzendes des zweiten, benachbarten Betonrohres vorgesehen und ausgelegt ist, ist vorgesehen, dass der zweite Dichtungsring derart ausgebildet ist, dass er sich parallel zur Längsachse des Betonrohres erstreckt und in dieser Erstreckungsrichtung zwei gegenüberliegende Endbereiche aufweist, dass der erste Endbereich am Boden der Muffe stirnseitig in einer korrespondierenden Ausnehmung befestigbar ist und dass der zweite Endbereich des Dichtungsrings stirnseitig in einer korrespondierenden Ausnehmung im Spitzende eines zweiten benachbarten Betonrohres befestigbar ist und dass der zweite Dichtring derart ausgebildet und ausgelegt ist, dass er bei einer Abwinklung von zwei ineinander gesteckten Rohren längenvariabel ist.

Dokument: DE102018101178A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 19.01.2018
Veröffentlichungsdatum: 25.07.2019
Anmelder/Inhaber: J.H. & Wilhelm Finger GmbH & Co KG, 35112, Fronhausen, DE
Erfinder: Thielmann, Bernd, 35756, Mittenaar, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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