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19.02.2004

Behältnis zur Aufbewahrung loser Gegenstände in einem Kraftfahrzeug

Im Bereich der Seitenwand (2) des Gepäckraums (1) eines Personenkraftwagens ist ein Behältnis (3) vorgesehen, das aus mehreren einzelnen Trennwänden (4, 4', 4'') besteht, die fächerartig um ein lotrecht verlaufendes Aufnahmeteil (5) zwischen einer Schließlage (c) und einer Beschickungslage (b) verlagerbar sind. Dabei ist am peripheren Rand der Trennwände (4, 4', 4'') eine aus biegeelastischem Material bestehende Außenwand (7) vorgesehen. An dieser befinden sich mehrere, im Abstand voneinander liegende Gummibänder (8), die mit Vorspannung an der starren Trennwand (4') und an der beweglichen Trennwand (4'') befestigt sind, wodurch nach deren Lösen von der Seitenwand (2) die Trennwände (4, 4') in die Schließlage (c) des Behältnisses (3) verlagert werden.

Dokument: DE10233445A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.07.2002
Veröffentlichungsdatum: 19.02.2004
Anmelder/Inhaber: Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder: Ahmed, Faris, 82211 Herrsching, DE ; Brücklmeier, Klaus, 84098 Hohenthann, DE ; Stöckl, Siegfried, 84076 Pfeffenhausen, DE ; Bade, Jochen, 85221 Dachau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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