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10.07.2008

Behälterverschluss mit einem Ausgabekanal

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss mit einem zu einer Ausgabeöffnung führenden Ausgabekanal, über den der fließfähige Behälterinhalt entnehmbar ist, wobei zumindest ein Endbereich des Ausgabekanals durch ein elastisches Element verschlossen insbesondere ausgefüllt ist, das durch den unter Druck aus dem Behälter austretenden Behälterinhalt gegen seinen eigenen elastischen Widerstand in eine Stellung und/oder Form bewegbar ist, in der das elastische Element den Ausgabekanal zumindest soweit frei gibt, dass der Behälterinhalt austreten kann und dass nach Beendigung des Drucks des Behälterinhalts das elastische Element seine verschließende, den Ausgabekanal ausfüllende und/oder verengende Stellung wieder einnimmt und hierbei Reste des Behälterinhalts aus dem Ausgabekanal nach außen zur Ausgabeöffnung hin herausdrückt.

Dokument: DE102006053478A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 14.11.2006
Veröffentlichungsdatum: 10.07.2008
Anmelder/Inhaber: Georg Menshen GmbH & Co. KG, 57413 Finnentrop, DE
Erfinder: Albers, Martin, 59846 Sundern, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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