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21.04.2005

Behälterverschluss

Es wird ein Behälterverschluss 1 mit einer auf einer Behälteröffnung anbringbaren Kappe 2, einem an der Kappe 2 angeordneten Ausgussteil 20 mit einem Auslassrohr 21 und mit einer den Auslasskanal 22 des Auslassrohrs 21 verschließbaren Verschlusseinrichtung beschrieben, die ein Verschlusselement 40 aufweist, das in Schließstellung an einer an der Eintrittsöffnung 23 des Auslasskanals 22 angeordneten Dichtfläche 8 anliegt und in axialer Richtung des Auslassrohrs 21 mittels eines Betätigungselementes von einer Schließ- in eine Öffnungsstellung und umgekehrt bewegbar ist. Um auch bei hohem Innendruck im Behälter einen dichten Abschluss zu gewährleisten und den Behälterverschluss auf einfache Weise öffnen zu können, ist vorgesehen, dass das Betätigungselement ein im rechten Winkel zur Längsachse des Auslassrohres 21 angeordneter, im Auslassrohr 20 drehbar gelagerter Drehbolzen 30 ist.

Dokument: DE10343762A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.09.2003
Veröffentlichungsdatum: 21.04.2005
Anmelder/Inhaber: Allit Aktiengesellschaft Kunststofftechnik, 55545 Bad Kreuznach, DE
Erfinder: Wirth, Reinhard, 76571 Gaggenau, DE ; Starke, Joachim, 81375 München, DE ; Kampke, Manfred, 85232 Bergkirchen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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