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17.07.2008

Behälterhals mit Haltering und Kombination eines Behälterhalses mit einer Verschlusskappe mit Garantieband

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterhals (1) an einem Behälter oder an einem von dem Behälter getrennt herstellbaren Behälteroberteil, mit einem außen an dem Behälterhals umlaufenden Haltering (5) für das Garantieband (4) einer Verschlusskappe. Um einen Behälterhals zu schaffen, der entsprechende Manipulationen des Garantiebandes weitgehend ausschließt oder zumindest beträchtlich erschwert, entsprechendes gilt für einen kompletten Behälter und Kombinationen mit einem passenden Verschluss, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Außenfläche (6) des Behälterhalses (1) unmittelbar unterhalb des Halteringes (5) eine sich kontinuierlich im Durchmesser verjüngende Fläche ist, wobei der zur Achse (20) des Behälterhalses gemessene Verjüngungswinkel ausreichend ist, um eine selbsthemmende Haftung eines Garantieringes (4), der unter Spannung an der sich verjüngenden Außenfläche (6) anliegt, zu verhindern.

Dokument: DE102007002596A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.01.2007
Veröffentlichungsdatum: 17.07.2008
Anmelder/Inhaber: Bericap GmbH & Co. KG, 55257 Budenheim, DE
Erfinder: Lanver, Johannes auf der, 59227 Ahlen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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