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14.07.2005

Behälterdeckel

Es wird ein Behälterdeckel (10) mit einer Einfüllöffnung (12) beschrieben, die ein bewegbares Verschlusselement aufweist. Das Veschlusselement ist eine einen ersten Arm (30) und einen zweiten Arm (40) aufweisende Wippe (20), die um eine Schwenkachse (21) schwenkbar am Behälterdeckel (10) gelagert ist. Der erste Arm (30) weist eine Verschlussplatte (31) und der zweite Arm (40) weist ein Gegengewicht (42) auf, wobei das Drehmoment des zweiten Arms (40) größer ist als das Drehmoment des ersten Arms (30).

Dokument: DE102004014646B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 25.03.2004
Veröffentlichungsdatum: 14.07.2005
Anmelder/Inhaber: BRITA GmbH, 65232 Taunusstein, DE
Erfinder: Witte, Kay-Uwe, 60594 Frankfurt, DE ; Hofmann, Uwe, 65321 Heidenrod, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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