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24.03.2011

Behaelter zur Aufnahme eines Kraft- und/oder Betriebsstoffes fuer Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Kraft- und/oder Betriebsstoffes für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Einfüllstutzen (4) zur Aufnahme einer Zapfpistole (5) und mit einem Magneten (7) zur Vermeidung einer Fehlbetankung. Der Behälter (1) ist aus einem Kunststoff gebildet und weist einen einstückig mit dem Behälter (1) ausgebildeten Einfüllstutzenhalter (3) auf. Der Einfüllstutzen (4) ist in den Einfüllstutzenhalter (3) eingeschrumpft. Der Einfüllstutzen (4) weist einen Ringraum (6) auf, in welchem der Magnet (7) verliersicher aufgenommen ist.

Dokument: DE102009029362A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.09.2009
Veröffentlichungsdatum: 24.03.2011
Anmelder/Inhaber: Erhard & Söhne GmbH, 73529 Schwäbisch Gmünd, DE
Erfinder: Fetzer, Horst, 73079 Süßen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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