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22.10.2009

Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere Trinkwasser oder Kraftstoff, sowie dessen Verwendung

Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben von Flüssigkeiten und viskosen Stoffen, insbesondere von Trinkwasser oder Kraftstoff, mit einem Mantel (12) und mindestens einer Trennwand (14), die in einem Innenraum (16) des Behälters (10) im Wesentlichen senkrecht zur Mittel- oder Längsachse (18) des Behälters (10) angeordnet ist und den Innenraum (16) des Behälters (10) in wenigstens zwei etwa gleich, vorzugsweise in wenigstens zwei gleich große, Kammern (20, 20'''', 20'''''''') unterteilt, wobei die wenigstens zwei Kammern (20, 20'''', 20'''''''') jeweils über eine Einlassöffnung (22, 22'''', 22''''''''; 50, 50'''', 50'''''''') im Bereich des einen Endes (26, 26'''', 26'''''''') einer Kammer (20, 20'''', 20'''''''') zum Einbringen eines Druckmediums und eine Auslassöffnung (24, 24'''', 24''''''''; 52, 52'''', 52'''''''') im Bereich des anderen Endes (28, 28'''', 28'''''''') derselben Kammer (20, 20'''', 20'''''''') zum Ausbringen und Abgeben der Flüssigkeiten und viskosen Stoffe mit der Umgebung des Behälters (10) kommunizieren, wobei in den wenigstens zwei Kammern (20, 20'''', 20'''''''') jeweils ein Kolben (30, 30'''', 30'''''''') zur Bildung von zwei voneinander abgetrennten Kammerräumen (32, 34; 32'''', 34''''; 32'''''''', 34'''''''') angeordnet und senkrecht zur Mittel- oder Längsachse (18) des Behälters (10) und zwischen der zugeordneten Einlassöffnung (22, 22'''', 22''''''''; 50, 50'''', 50'''''''') und Auslassöffnung (24, 24'''', 24''''''''; 52, 52'''', 52'''''''') einer Kammer (20, 20'''', 20'''''''') verschiebbar ist, und wobei die Kolben (30, 30'''', 30'''''''') der wenigstens zwei Kammern (20, 20'''', 20'''''''') ...

Dokument: DE102008029603B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 23.06.2008
Veröffentlichungsdatum: 22.10.2009
Anmelder/Inhaber: MT Aerospace AG, 86153 Augsburg, DE
Erfinder: Wittmann, Michael, 86456 Gablingen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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