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07.11.2013

Behälter, wie beispielsweise ein Rührtopf einer Küchenmaschine

Die Erfindung betrifft einen Behälter (7), wie beispielsweise ein Rührtopf einer Küchenmaschine (1), mit einem Deckel (10), wobei der Deckel (10) an dem Behälter (7) verriegelbar ist, wobei weiter die Verriegelung durch einen bajonettartigen Drehverschluss ausgebildet ist, wozu an dem Deckel (10) oder an dem Rand des Behälters (7) ein Fortsatz (16) ausgebildet ist, der zur Verriegelung in einen Vertikalhintergriff (34) des Behälters (7) oder des Deckels (10) einfährt. Zur weiteren Verbesserung der Handhabung beim Aufsetzen des Deckels auf den Behälter zur Erzielung einer Verriegelungsstellung wird vorgeschlagen, dass der Vertikalhintergriff (34) an einem radial auskragenden Nocken (15) an dem Behälterrand (14) ausgebildet ist, wobei der Vertikalhintergriff (34) eine oberseitig in Umfangsrichtung gerichtete Einweiserfläche (32) aufweist oder dass der Vertikalhintergriff (34) an dem Deckel (10) ausgebildet ist, wobei der Vertikalhintergriff (34) eine unterseitig in Umfangsrichtung gerichtete Einweiserfläche (32) aufweist, zur Ablenkung des deckelseitigen Fortsatzes (16) oder des deckelseitigen Vertikalhintergriffs (34) bei vertikalem Aufsetzen des Deckels (10) auf den Behälterrand (14).

Dokument: DE102012103876A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.05.2012
Veröffentlichungsdatum: 07.11.2013
Anmelder/Inhaber: Vorwerk & Co. Interholding GmbH, 42275, Wuppertal, DE
Erfinder: Hudy, Sven, 42115, Wuppertal, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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