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06.03.2014

Behälter mit zugehörigem Deckel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem zugehörigen Deckel (2), der über ein elastisches Dichtelement (3) dicht mit dem Behälter (1) verbindbar ist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass das Dichtelement (3) zumindest eine radial nach außen geführte Grifflasche (5) aufweist, – dass der Deckel (2) einen Axialabschnitt (6) aufweist, in dem eine Durchgangsöffnung (7) vorgesehen ist, – dass am Dichtelement (3) radial nach innen von der Grifflasche (5) abstehend ein Stopfen (8) angeordnet ist, der dichtend in die Durchgangsöffnung (7) am Axialabschnitt (6) des Deckels (2) eingreift, – dass die Grifflasche (5) derart ausgebildet ist, dass durch ein Verdrehen derselben um eine im Wesentlich in der Deckelebene liegende Achse (13) ein Abheben des Deckels (2) vom Behälter (1) und ein Herausziehen des Stopfens (8) aus der Durchgangsöffnung (7) erfolgt, wodurch ein Druckausgleich möglich ist. Hierdurch ist insbesondere ein einhändiges Öffnen des Deckels (2) möglich.

Dokument: DE102012215432A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.08.2012
Veröffentlichungsdatum: 06.03.2014
Anmelder/Inhaber: WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG, 73312, Geislingen, DE
Erfinder: Bettinger, Stefanie, 88499, Riedlingen, DE ; Roth, Klaus, 88527, Unlingen, DE ; Tatzelt, Peter, 73340, Amstetten, DE ; Zeller, Walther, 89558, Böhmenkirch, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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