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05.08.2010

Behälter mit Ventil

Behälter (10, 20) zur Abgabe von fließfähigen oder pastösen Massen (17, 27) mit einem Hohlraum (16, 26) zur Aufnahme der auszugebenden Masse (17, 27), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventil (100) mit einem Dichtungsmittel (107) und mit einer eine Abgabeöffnung (111) aufweisenden Hülse (101) mit einem Kanal (102) vorgesehen ist, wobei die Hülse (101) relativ zum Behälter (10, 20) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position des Ventils (100) bewegbar gestaltet ist und wobei die Hülse (101) für die offene Position des Ventils (100) relativ zum Behälter (10, 20) in Richtung Hohlraum (16, 26) bewegbar gestaltet ist, um eine Abgabe der Masse (17, 27) aus dem Hohlraum (10, 20) über die Abgabeöffnung (111) zu ermöglichen.

Dokument: DE102009007116A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 02.02.2009
Veröffentlichungsdatum: 05.08.2010
Anmelder/Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA, 40589 Düsseldorf, DE
Erfinder: Majolo, Martin, 41812 Erkelenz, DE ; Theumert, Gerhard Josef, 40215 Düsseldorf, DE ; Aymar, Felix, 20149 Hamburg, DE ; Ziegler, Jan, 50827 Köln, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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