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18.12.2014

Behälter mit Spender für Packgutstücke

Die Erfindung betrifft einen Behälter für mehrere Packgutstücke (28), mit einem Behälterkörper (2), der einen Aufnahmeraum (13) für die Packgutstücke (28) bildet, einem Spender (30) zur Ausgabe von Packgutstücken (28) und mit einer Halteeinrichtung (12) zum Fixieren der Packgutstücke (28) in dem Aufnahmeraum (13). Der Behälter ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (12) eine geöffnete Stellung, in der wenigstens eines der Packgutstücke (28) aus dem Aufnahmeraum (13) in den Spender (30) bewegbar ist, und eine geschlossene Stellung, in der die Packgutstücke (28) im Aufnahmeraum (13) fixiert werden, einnehmen kann, und dass eine Betätigungseinrichtung (18) vorgesehen ist, um die Halteeinrichtung (12) in die geöffnete Stellung zu bewegen.

Dokument: DE102013106288A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.06.2013
Veröffentlichungsdatum: 18.12.2014
Anmelder/Inhaber: Sanner GmbH, 64625, Bensheim, DE
Erfinder: Tiesberger, Kai, 65527, Niedernhausen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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