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29.12.2011

Behälter mit Innenbeutel

Der im Coextrusionsblasverfahren hergestellte Behälter, bestehend aus einem im wesentlichen steifen Außenbehälter und einem leicht verformbaren Innenbeutel, wobei beim Abquetschen von Überschußmaterial am Boden der Blasform der Innenbeutel durch eine Bodenschweißnaht verschlossen und diese Bodenschweißnaht in eine ebenfalls verschlossene Bodenschweißnaht des Außenbehälters eingeklemmt ist, wobei zu beiden Seiten der Bodenschweißnaht wenigstens eine Druckausgleichsöffnung ausgebildet ist und alle Druckausgleichsöffnungen an Stellen des Außenbehälters ausgebildet sind, die gegenüber den Schnittlinien einer durch die Bodenschweißnaht und die Längsmittelachse des Behälters verlaufenden Ebene mit der Umfangswand des Außenbehälters und des Innenbeutels in Umfangsrichtung versetzt sind, so dass bei Abgabe des Behälterinhalts der Innenbeutel sich nur von zwei Seiten zusammenzieht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddicke des Innenbeutels im Bereich der Schnittlinien größer als in den dazwischen liegenden Umfangsbereichen ist.

Dokument: DE102010024980A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.06.2010
Veröffentlichungsdatum: 29.12.2011
Anmelder/Inhaber: GAPLAST GmbH, 82442, Saulgrub, DE
Erfinder: Kneer, Roland, 82490, Farchant, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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