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23.02.2006

Behälter mit Deckel

Es wird eine Deckelschale (1) oder Bodenschale (2) aus einem tiefgezogenen Kunststoffformteil sowie ein aus beiden Schalen zusammengefügtes Behältnis beschrieben. Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Deckel- oder Bodenschale (1, 2).

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine erste und eine zweite Schale (1, 2) bereitzustellen, die sich einerseits als Einwegartikel preisgünstig herstellen lassen und andererseits durch ein Zusammenfügen eine feste, aber gut lösbare Verriegelung zu einem weitgehend dichten Behältnis ermöglichen.

Die Aufgabe wird unter anderem dadurch gelöst, dass an der Deckelschale (1) zwischen dem Halterand (4) und dem topfartigen Mittelteil (3) ein Reduzierbund (5) ausgebildet ist und dass auf der Innenseite (6) des Halterandes (4) mindestens zwei Gewindegänge (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f) gleicher Steigung angeordnet sind, wobei der Reduzierbund (5) die mindestens zwei Gewindegänge (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f) einseitig begrenzt und die mindestens zwei Gewindegänge (7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f) einen offenen Gewindeeinlauf (48) aufweisen.

Dokument: DE102004039814A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 12.08.2004
Veröffentlichungsdatum: 23.02.2006
Anmelder/Inhaber: Huhtamaki Alf Zweigniederlassung der Huhtamaki Deutschland GmbH & Co. KG, 56859 Alf, DE
Erfinder: Franzen, Hans, 56859 Bullay, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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