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04.03.2010

Behälter für die Verpackung und die Aufbewahrung von Flüssigkeit abgebenden Lebensmitteln

Ein Behälter für die Verpackung und die Aufbewahrung von Flüssigkeit abgebenden Lebensmitteln weist auf: eine Schale (10) aus dünnwandig-starrem Kunststoff mit einem Boden (11), einer von dem Boden nach oben vorstehenden Wandung (12) und einem um die Wandung umlaufenden im Wesentlichen parallel zum Boden sich erstreckenden Rand (13), eine Folie (30), die auf dem Rand (13) dicht aber ablösbar versiegelt ist und einen Deckel (20) aus dünnwandig-starrem Kunststoff, der auf die Schale (10) aufsetzbar ist. Der Deckel (20) ist an seiner äußeren Begrenzung mit einem im aufgesetzten Zustand nach unten vorstehenden Rand ausgebildet, an dem zwei zueinander beabstandete nach innen vorstehende umlaufende wulstartige Vorsprünge (22, 23) ausgebildet sind. Die Schale (10) ist an ihrer äußeren Begrenzung mit einem nach unten vorstehenden Rand ausgebildet, an dem ein zu jedem der Vorsprünge (22, 23) passender Hintergreifungsteil (15) ausgebildet ist, so dass der Deckel (20) in zwei unterschiedlichen Höhenlagen auf die Schale (10) aufsetzbar ist. Die Schale (10) ist im oberen Teil ihres Innenraums mit einer nach außen vorstehenden umlaufenden Erweiterung (14) ausgebildet. Der Deckel (20) ist mit einem nach unten vorstehenden in die Erweiterung passenden Vorsprung (24) ausgebildet, der den Innenraum der Schale abdichtet, wenn der Deckel in seiner unteren Höhenlage auf dem Behälter aufsitzt.

Dokument: DE102009038350A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.08.2009
Veröffentlichungsdatum: 04.03.2010
Anmelder/Inhaber: Friesenkrone Feinkost Heinrich Schwarz & Sohn GmbH & Co. KG, 25709 Marne, DE ; Spezi-Pack GmbH & Co., 25486 Alveslohe, DE
Erfinder: Spethmann, Karl, 24576 Bad Bramstedt, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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