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01.10.2009

Behälter für die Filtration von Flüssigkeit

Es wird ein Behälter (1) für die Filtration von Flüssigkeit beschrieben, der einen Becher (2) und einen auf dem Becher (2) angebrachten Deckel (10) aufweist. Der Becher (2) ist mindestens teilweise mit einem Filtermaterial gefüllt und weist mindestens ein Auslassfenster für die Flüssigkeit auf. Der Deckel weist mindestens ein Einlassfenster (16a, 16b) und mindestens ein Auslassfenster (20) für Luft auf, wobei mindestens die Fenster (16a, 16b, 20) gitterartige Strukturen mit Gitteröffnungen (40) aufweisen. Das Luftauslassfenster (20) weist mindestens eine sich von der Fensterebene nach innen erstreckende Einstülpung (24) auf, die mindestens teilweise mit mindestens einer Gitterstruktur (29, 30) versehen ist.

Dokument: DE102008015112A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.03.2008
Veröffentlichungsdatum: 01.10.2009
Anmelder/Inhaber: Brita GmbH, 65232 Taunusstein, DE
Erfinder: Merz, Alexandra, 65232 Taunusstein, DE ; Guckes, Gunder, 65529 Waldems, DE ; Hother, Stefan, 65185 Wiesbaden, DE ; Conradt, Berthold, 65205 Wiesbaden, DE ; Freystedt, Bernd, 65187 Wiesbaden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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