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29.01.2009

Behälter

Der Behälter mit einer Pumpe, die mit einem Steigrohr verbunden ist, das in den Behälter eingreift, um Behälterinhalt anzusaugen und aus dem Behälter abzugeben, ist dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterboden wenigstens ein vertiefter Bereich ausgebildet ist und dass das Steigrohr eine solche Länge hat, dass sein freies Ende in den vertieften Bereich eingreift. In dem vertieften Bereich sammelt sich die Restflüssigkeit, wenn nahezu der gesamte Behälterinhalt abgegeben worden ist, so dass das Steigrohr diese Restmenge vollständig aus dem vertieften Bereich ansaugen kann.

Dokument: DE102007033375A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 18.07.2007
Veröffentlichungsdatum: 29.01.2009
Anmelder/Inhaber: GAPLAST GmbH, 82442 Saulgrub, DE
Erfinder: Kneer, Roland, 82490 Farchant, DE ; Keller, Alexander, 82497 Unterammergau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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