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07.03.2013

Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einem Kindersitz in einem Kraftfahrzeug, mit einem einteiligen Bügelteil (4) als Top-Tether-Bügel zur Fixierung an einem Träger (13) einer Rücksitzlehne (3). Erfindungsgemäß besteht das einteilige Bügelteil (4) aus einem U-förmigen Bügelelement (6) und einem an die U-Schenkel (7, 8) anschließenden Beschlagelement (9). Dieses weist eine auf den Träger (13) im montierten Zustand hin gerichtete Anschlussfläche (10) auf, wobei von der Anschlussfläche (10) in Richtung auf den Träger (13) wenigstens ein Positionsstift (11) abragt, der in eine durchmesserangepasste Positionierausnehmung (12) des Trägers (13) einsteckbar ist, und wobei an der Anschlussfläche (10) versetzt zum Postionierstift (11) wenigstens ein auf den Träger (13) hin gerichteter Abstandsblock (14) angeordnet ist, der im montierten Zustand am Träger (13) anliegt und durch den das Beschlagelement (9) mit dem Träger (13) verschraubbar ist.

Dokument: DE102011112601A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 06.09.2011
Veröffentlichungsdatum: 07.03.2013
Anmelder/Inhaber: VOLKSWAGEN Aktiengesellschaft, 38436, Wolfsburg, DE
Erfinder: Effenberger, Witali, 38176, Wendeburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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