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09.12.2004

Befestigungsstreifen in Form eines vorgefertigten Endlosprofils

Ein an wenigstens einer Scheibenfläche einer Glasscheibe einer Fahrzeugverglasung befestigter Clip zum Halten eines Funktionselementes, insbesondere einer Dichtung, das einen Halteabschnitt aufweist, der mit dem Clip formschlüssig verrastbar ist, weist etwa die Querschnittsform eines liegenden "U" auf, wobei die Außenseite eines ersten U-Schenkels als mit Kleber beschichtbare und mit der zugeordneten Scheibenfläche in Anlage bringbare Verbindungsfläche ausgebildet ist. Der Clip ist derart an der Scheibenfläche fixiert, daß sich die U-Schenkel zum unmittelbar benachbarten Rand der Glasscheibe hin aufspreizen, wobei der vorspringende Halteabschnitt des Funktionselementes vom Rand der Glasscheibe aus unter federelastischer Aufspreizung der U-Schenkel in den Clip eindrückbar ist.

Dokument: DE10322636A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 20.05.2003
Veröffentlichungsdatum: 09.12.2004
Anmelder/Inhaber: Henniges Elastomer- und Kunststofftechnik GmbH & Co KG, 31547 Rehburg-Loccum, DE
Erfinder: Kreye, Bernhard, 31515 Wunstorf, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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