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22.04.2004

Becherverschlußsystem

Ein Becherverschlußsystem, welches umfaßt: einen Becher (1) mit einem Boden (2); Seitenwänden (3) und einem Rand (4); einen Deckel (8) für den Becher; einen oder mehrere Einschnappvorsprünge (11) auf dem Deckel und/oder dem Becher, um den Deckel auf dem Becher zu halten, wenn der Deckel auf den Becher hinuntergedrückt ist, und welcher konfiguriert ist, um einen manuellen Einsatz des Bechers in den Tragering, eine manuelle Aufbringung eines Deckels auf den Becher und eine manuelle Entfernung des Bechers aus dem Tragering zu erlauben. Der Becher ist in dem Tragering (6) aufgehängt, während der Deckel (8) auf den Becher gedrückt wird, wodurch ein Zusammenfallen des Bechers und ein Verschütten seiner Inhalte vermieden wird.

Dokument: DE10345723A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.10.2003
Veröffentlichungsdatum: 22.04.2004
Anmelder/Inhaber: Mars Incorporated, McLean, Va., US
Erfinder: Tanner, Nicholas, Hampshire, GB ; Henry, Tim, Hampshire, GB ; Harrison, Frederick, Hampshire, GB ; Pope, Kevin Christopher, Hampshire, GB


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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