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06.05.2004

Becherförmiges Trinkgefäß mit austauschbarem Dekorteil

Die Erfindung betrifft ein becherförmiges Trinkgefäß mit einem entsprechenden Gefäßkörper und mit einem Aufstand, der durch eine stufenförmige Einziehung (5) vom übrigen Gefäßkörper (2) abgesetzt ist und mit einem an dem Gefäßkörper anclipbaren, in Gestaltung und/oder Aussehen variierbaren Austauschteil (6), welches einen - wenigstens teilringförmigen - Abschnitt (7) an einem unteren Ende (8) aufweist. Der Ring (7) ist so geformt und bemessen, daß er im montierten Zustand des Austauschteils die stufenförmige Einziehung des Gefäßkörpers (2) passend übergreift, wobei von dem Ring (7) ein leistenförmiger Abschnitt (9) an dem Trinkgefäßkörper nach oben ragt, der ab seinem oberen Bereich in einen Griffabschnitt (10) übergeht. Dieser greift mit seinem freien Ende (11) am oberen Rand (16) des Gefäßkörpers (2) kraftschlüssig an und hält das Austauschteil (6) - zusammen mit dem Ringabschnitt (7) - am Gefäßkörper auswechselbar fest.

Dokument: DE10249015B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 21.10.2002
Veröffentlichungsdatum: 06.05.2004
Anmelder/Inhaber: Merz & Krell GmbH & Co. KGaA, 64401 Groß-Bieberau, DE
Erfinder: Schmidt, Michael, 70180 Stuttgart, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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