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29.04.2004

Baugruppe bestehend aus mindestens einer Führungsschiene und einem Schlitten, insbesondere für ein Sonnenschutzrollo in einem Kraftfahrzeug

Eine Baugruppe, bestehend aus mindestens einer Führungsschiene (10) und einem Schlitten (12), der in der Führungsschiene verschiebbar ist, insbesondere für ein Beschattungssystem wie ein Rollo oder einen Schiebehimmel für ein Kraftfahrzeug, wobei die Führungsschiene (10) mindestens eine Bremsnut (18) und der Schlitten (12) mindestens ein Bremselement (38) aufweist, das in die Bremsnut (18) eingreifen kann, um den Schlitten (12) in der Führungsschiene (10) zu arretieren, wobei der Schlitten (12) eine Drehachse (30) und ein von der Drehachse (30) beabstandetes Abstützelement (40) aufweist, das sich unter Federwirkung an der Führungsschiene (10) so abstützt, daß das Bremselement (38) in die Bremsnut (18) beaufschlagt wird.

Dokument: DE10248958A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.10.2002
Veröffentlichungsdatum: 29.04.2004
Anmelder/Inhaber: ArvinMeritor GmbH, 63128 Dietzenbach, DE
Erfinder: Messerschmidt, Martin, 55128 Mainz, DE ; Hattass, Rainer, 63584 Gründau, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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