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01.06.2006

Batteriebetriebene Zahnbürste

Die Erfindung betrifft eine batteriebetriebene Zahnbürste (1) mit einem eine Antriebseinheit (9) aufnehmenden rohrförmigen Gehäuseabschnitt (2). Am vorderen Ende (3) des rohrförmigen Gehäuseabschnitts ist ein mit Borsten (6) versehener Zahnbürstenkopf (4) ausgebildet, an dessen entgegengesetztem Ende eine Einlaßöffnung (29) mit sich daran anschließender Aufnahmekammer (44) zum Einführen der Antriebseinheit (9) vorgesehen ist. An der Antriebseinheit (9) ist mindestens ein Rastmittel (38) vorgesehen, das bei korrekter Einbaulage der Antriebseinheit (9) in ein oder mehrere entsprechend am Gehäuseabschnitt (2) ausgebildete Durchgangsöffnungen (35) von innen her federnd eingreift und so die Antriebseinheit (9) in der Aufnahmekammer (44) des Gehäuseabschnittes (2) ortsfest fixiert. Die Durchgangsöffnung (35) ist von einem thermoplastischen Elastomer (TPE) (39) ausgefüllt. Die Federkraft des Rastmittels (38) ist so stark bemessen, daß beim Einrasten in die Öffnung (35) ein Teil des thermoplastischen Elastomers (39) durch das Rastmittel (38) elastisch nach außen verdrängt wird. Hierdurch wird die Herstellung des Gehäuseabschnitts (2) durch ein einfacheres Spritzwerkzeug vereinfacht.

Dokument: DE102004057566A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.11.2004
Veröffentlichungsdatum: 01.06.2006
Anmelder/Inhaber: Braun GmbH, 61476 Kronberg, DE
Erfinder: Birk, Andreas, 61350 Bad Homburg, DE ; Wasow, Sören, 55118 Mainz, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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