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04.05.2005

Automatischer Tankverschluss für einen Kraftfahrzeugtank

Ein automatischer Tankverschluss für einen Kraftfahrzeugtank weist ein Gehäuse mit einer Betankungsöffnung auf. Im Gehäuse ist eine zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung schwenkbar gelagerte Verschlussklappe enthalten. Die Verschlussklappe ist in Schließrichtung federbelastet und liegt in der Schließstellung mit einer Dichtung an einer die Betankungsöffnung umfassenden Dichtfläche an. Zusätzlich ist eine Einrichtung zur Verriegelung der Verschlussklappe in der Schließstellung vorgesehen. Die Dichtfläche ist konisch und sich zum Tankinneren hin erweiternd ausgeführt. Die Verriegelungseinrichtung umfasst einen an der Verschlussklappe angeordneten Fortsatz und ein Verriegelungsteil. Der Fortsatz steht hierbei in der Schließstellung der Verschlussklappe aus der Betankungsöffnung mit einem Längsabschnitt hervor. Der Längsabschnitt ist von dem sich am Gehäuse abstützenden Verriegelungsteil in Richtung der Mittellängsachse der Betankungsöffnung axial wirksam hintergriffen.

Dokument: DE102004048303A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 01.10.2004
Veröffentlichungsdatum: 04.05.2005
Anmelder/Inhaber: Alfmeier Präzision AG Baugruppen und Systemlösungen, 91757 Treuchtlingen, DE
Erfinder: Vetter, Siegfried, 91757 Treuchtlingen, DE ; Stephan, Markus, 91728 Gnotzheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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