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27.09.2012

Außengewinde für das Halsteil von Kunststoffbehältern

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Außengewinde für das Halsteil von Kunststoffbehältern zu schaffen, welches neben einer einfachen, zuverlässigen, optimalen Zentrierung verschiedenartiger Schraubverschlusskappe auf dem Halsteil der Kunststoffbehälter zugleich auch eine einfache, zuverlässige, optimale, bei jedem „Zudrehen” wiederholbare Verdrehsicherung dieser unterschiedlichen Schraubverschlusskappen schon bei leicht „angezogenem” Gewinde gewährleistet, und in der Endlagenstellung, d. h. bei fest auf dem Halsteil des Kunststoffbehälters verspannter Schraubverschlusskappe, diese zu erzielende Wirkung nochmals deutlich verstärkt, und dadurch insbesondere für den Transport der Kunststoffbehälter eine sehr hohe Verdrehsicherung der Verschraubung bewirkt. Das erfindungsgemäße Außengewinde (1) für das Halsteil (2) von Kunststoffbehältern (3) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass auf der druckbeaufschlagten Gewindeflanke über jeden Gewindegang des Außengewindes (1) verteilt mehrere doppelkeilförmige Zentrierrastsegmente (5) mit Stopperflanken (6) angeordnet sind, wobei in Schraubrichtung der Schraubverschlusskappe (4) die doppelkeilförmigen Zentrierrastsegmente (5) derart ausgebildet sind, dass sowohl deren Keildicke (D) gegenüber der Druckseite des Außengewindes (1), wie auch deren über den Kerndurchmesser des Außengewindes (1) des Halsteiles (2) hinausragende Keilhöhe (H) bis zur Stopperflanke (6) zunimmt und dort sägezahnartig abbricht. Die Erfindung betrifft ein Außengewinde für das Halsteil von Kunststoffbehältern auf denen Schraubverschlusskappen angeordnet werden.

Dokument: DE102011015004A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 25.03.2011
Veröffentlichungsdatum: 27.09.2012
Anmelder/Inhaber: E-proPlast GmbH, 98574, Schmalkalden, DE
Erfinder: Löhl, Rüdiger, 98574, Schmalkalden, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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