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27.01.2005

Ausgussöffnung für Flüssigverpackungen, insbesondere für Kartonverpackungen

Es sind mit einem Siegelstreifen verschlossene Ausgussöffnungen bekannt, die einen etwa rechteckigen Ausgussabschnitt haben, an denen sich ein entgegen der Ausgießrichtung keilförmig verkleinerter Belüftungsabschnitt anschließt.

Um ein sauberes Ausgießen zu gewährleisten, wird eine Ausgussöffnung vorgeschlagen, die einen etwa rechteckigen Belüftungsabschnitt hat, an den sich ein in Ausgießrichtung keilförmig verkleinernder Ausgussabschnitt anschließt.

Dokument: DE10328553A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 24.06.2003
Veröffentlichungsdatum: 27.01.2005
Anmelder/Inhaber: Milch-Union Hocheifel eG, 54597 Pronsfeld, DE
Erfinder: Antrag auf Nichtnennung


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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