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15.05.2008

Aufsteckkappe für eine Kronkorkenflasche

Die Aufsteckkappe dient zum Verschließen einer Kronkorkenflasche nach dem Abhebeln des Kronkorkens (30). Die Kappe hat abdichtenden Rastsitz auf einem umlaufenden Wulst am Hals (14) der Flasche, der deren Öffnung umgibt. Die Kappe ist als Beigabe zu einer Kronkorkenflasche konfektioniert. Sie sitzt an einem Montagering, der sich unter elastischer Aufweitung über den Kronkorken hinweg auf den Hals der Flasche aufziehen läßt. Der Montagering ist mit einer Diebstahls- und Unversehrtheitssicherung versehen.

Dokument: DE102006053162A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 09.11.2006
Veröffentlichungsdatum: 15.05.2008
Anmelder/Inhaber: Oberhofer Werkzeugbau GmbH, 69259 Wilhelmsfeld, DE ; Schreiner, Udo, 69151 Neckargemünd, DE
Erfinder: Schreiner, Udo, 69151 Neckargemünd, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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