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06.10.2005

Aufsetzkappe

Die Erfindung betrifft eine im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Aufsetzkappe (2) zum Aufsetzen auf ein Flaschenbehältnis (1), mit einem Ausgabe-Rohrabschnitt (16). Um eine Aufsetzkappe der in Rede stehenden Art bei herstellungstechnisch einfachem Aufbau weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Ausgabe-Rohrabschnitt (16) mittels einer flexiblen, balgartigen Verbindungswand (15) in der Aufsetzkappe (2) befestigt ist, welche Verbindungswand (15) eine Vertikalbewegung des Ausgabe-Rohrabschnitts (16) ermöglicht, und dass der Ausgabe-Rohrabschnitt (16) zum Bewirken eines Durchtrennens einer auf der zugeordneten Flaschenmündung (4) angeordneten Versiegelungsfolie (5) ausgebildet ist.

Dokument: DE102004060895A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 17.12.2004
Veröffentlichungsdatum: 06.10.2005
Anmelder/Inhaber: Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder: Klopfer, Manfred, Schwarzbach, AT


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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