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19.06.2008

Aufsatz für eine Spritze oder eine Karpule

Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (1) oder eine Karpule mit einem Dichtelement (5), das einen Durchlass (9) für ein in der Spritze (3) oder Karpule vorhandenes oder in die Spritze (3) oder die Karpule einzubringendes Medium aufweist. Der Aufsatz (1) ist gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung (11), die in einer ersten Funktionsstellung eine Kraft auf die Wandung des Durchlasses (9) derart ausübt, dass der Durchlass (9) verschlossen ist, und die in einer zweiten Funktionsstellung den Durchlass (9) offen lässt.

Dokument: DE102006058719A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 13.12.2006
Veröffentlichungsdatum: 19.06.2008
Anmelder/Inhaber: Arzneimittel GmbH Apotheker Vetter & Co. Ravensburg, 88212 Ravensburg, DE
Erfinder: Glocker, Joachim, 88250 Weingarten, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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