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06.05.2004

Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit Handgriff

Vorrichtung zum Helfen beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das eine Seitenstruktur und ein Dach besitzt, umfasst eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung. Die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung ist weg vom Fahrzeugdach in einer Position zwischen der Seitenstruktur des Fahrzeugs und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar. Die Vorrichtung umfasst auch ein Gehäuse zum Lagern der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung in einer gelagerten Position, die sich entlang der Fahrzeugseitenstruktur benachbart zum Fahrzeugdach erstreckt. Das Gehäuse umfasst einen Teil, der ein Innenverkleidungsstück des Fahrzeugs bildet. Die Vorrichtung umfasst außerdem mindestens einen Handgriff und mindestens einen Verbinder, der sich durch die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, das Gehäuse und den Handgriff erstreckt. Der Verbinder verbindet die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, das Gehäuse und den Handgriff mit dem Fahrzeug.

Dokument: DE10345409A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.09.2003
Veröffentlichungsdatum: 06.05.2004
Anmelder/Inhaber: TRW Automotive U.S. LLC, Livonia, Mich., US ; TRW Vehicle Safety Systems Inc., Washington, Mich., US
Erfinder: Hill, Bruce R., Bloomfield Hills, Mich., US ; Wallner, John P., Rochester Hills, Mich., US ; Elqadah, Wael S., Gilbert, Ariz., US ; Sun, Xingyuan, Gilbert, Ariz., US


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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