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28.07.2005

Aufbewahrungsbehälter mit Deckel

Ein nach oben offener Aufbewahrungsbehälter (10) besitzt nach außen weisende Verriegelungsvorsprünge (12). Ein Deckel (20') kann auf die Oberkante des Aufbewahrungsbehälters (10) aufgelegt und mittels schwenkbarer Rastlaschen (22) durch Einrasten in die Verriegelungsvorsprünge (12) am Aufbewahrungsbehälter (10) befestigt werden.

Der Deckel (20') weist einen umlaufenden, angeformten Dichtring (34) auf, der aus einem thermoplastischen Elastomer besteht und der eine Basis (34.2) und eine davon abstehende Dichtlippe (34.1) aufweist. Außerdem besitzt er an seiner Unterseite einen Führungssteg (25'), innerhalb oder außerhalb dessen die Oberkante des Aufbewahrungsbehälters (10) positionierbar ist. Die Dichtlippe (34.1) drückt bei dem verschlossenen Aufbewahrungsbehälter auf die Oberkante der Seitenwände (11, 11.1, 11.2) und ist schräg gegenüber der Oberkante angestellt.

Dokument: DE102004063398A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 23.12.2004
Veröffentlichungsdatum: 28.07.2005
Anmelder/Inhaber: Emsa Werke Wulf GmbH & Co KG, 48282 Emsdetten, DE
Erfinder: Schmitt, Alexander, 48282 Emsdetten, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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