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21.06.2012

Arretiereinrichtung für Kopfstützenstangen von Kopfstützen an Fahrzeugsitzen

Die Erfindung betrifft eine Arretiereinrichtung für Kopfstützenstangen von Kopfstützen an Fahrzeugsitzen, mit wenigstens einer in einer Lehnentragstruktur eines Fahrzeugsitzes gehalterten Führungshülse, vorzugsweise einer Führungshülse aus einem bei einer definierten Kraftbeaufschlagung zerstörbaren und/oder nachgiebigen Material, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, in der eine Kopfstützenstange mit einem Teilbereich geführt und im Wesentlichen formschlüssig aufgenommen ist, und mit einem führungshülsenseitig angeordnetem und/oder gehaltertem Rastelement, das in einer Arretierstellung mit einem Rastelement-Eingriffsbereich in eine kopfstützenseitige Rastausnehmung eingreift und das in der Freigabestellung außer Eingriff mit der Rastausnehmung ist, so dass die Kopfstützenstange relativ zur Führungshülse verlagerbar ist. Erfindungsgemäß weist das Rastelement (24) zur Entlastung der Führungshülse (17) bei einer in Kopfstützenstangenlängsrichtung nach außen von der Lehnentragstruktur (8) weg wirkenden Zugkraftkomponente wenigstens einen Rastelement-Abstützbereich (30) weist, der wenigstens einem lehentragstrukturseitigen Lehnen-Abstützbereich (32) zugeordnet ist dergestalt, dass sich der wenigstens eine Rastelement-Abstützbereich (30) bei einer auf die Kopfstützenstange (5, 6) wirkenden Zugkraftkomponente, unter Beibehaltung des Rasteingriffs in der kopfstützenstangenseitigen Rastausnehmung (13) an dem wenigstens einen Lehnen-Abstützbereich (32) abstützt.

Dokument: DE102010055381A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 21.12.2010
Veröffentlichungsdatum: 21.06.2012
Anmelder/Inhaber: AUDI AG, 85057, Ingolstadt, DE
Erfinder: Klemm, Stefan, 09123, Chemnitz, DE ; Mangold, Steffen, 73497, Tannhausen, DE ; Schmoll, Bernd, 91788, Pappenheim, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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