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16.10.2008

Armlehne, wie Mittelarmlehne, für Fahrzeuge

Eine Armlehne (10), wie Mittelarmlehne, für Fahrzeuge weist einen um eine Schwenkachse (15) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position schwenkbaren Armlehnenkörper (11) auf. Dem Armlehnenkörper (11) ist eine Überlastsicherung (16, 21) zugeordnet, die bei abgesenkter Ruheposition des Armlehnenkörpers (11) bei Auftreten einer Überlast (P) einen Abwärtsschwenk des Armlehnenkörpers (11) freigibt. Dabei bewegt ein durch den Armlehnenkörper (11) schwenkbetätigbarer Steuerfortsatz (16), sich auf einer Steuerfläche (20) eines Druckkörpers (21) abstützend, letzteren bei Auftreten der Überlast (P) entgegen einer Rückstellkraft (F). Der Druckkörper (21) ist im Abstand neben der Schwenkachse (15) angeordnet und durch den sich auf der Steuerfläche (20) abstützenden Steuerfortsatz (16) quer zur Schwenkachse (15) bewegbar.

Dokument: DE102007017327A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.04.2007
Veröffentlichungsdatum: 16.10.2008
Anmelder/Inhaber: Grammer AG, 92224 Amberg, DE
Erfinder: Eckl, Rudolf, 92237 Sulzbach-Rosenberg, DE ; Kohtz, Thorsten, 37318 Marth, DE ; Meier, Josef, 92272 Freudenberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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