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03.02.2011

Armlehne mit Trinkgefäßhalter

Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit einer Trinkgefäßhalterung. Die Armlehne ist insbesondere bestimmt für die Verwendung als hintere Mittelarmlehne für die Integration in die Rückenlehne eines Fahrzeugs. Der Forderung nach einer weichen Rückenlehne und zugleich einer Integration einer Trinkgefäßhalterung wird dadurch Rechnung getragen, dass die Trinkgefäßhalterung im Bodenbereich aus einem Weichmaterial gebildet wird. Des Weiteren wird der für die Polsterung vorhandene Schaumkörper funktionell verwendet zur Erzeugung der für die Halterung des Trinkgefäßes notwendigen Haltekraft.

Dokument: DE102009035694A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 30.07.2009
Veröffentlichungsdatum: 03.02.2011
Anmelder/Inhaber: F.S. Fehrer Automotive GmbH, 97318 Kitzingen, DE
Erfinder: Henke, Hans, 97320 Großlangheim, DE ; Sulzbacher, Andreas, 97332 Volkach, DE ; Weckert, Kerstin, 97359 Schwarzach, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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