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04.11.2004

Anschlußstück für Batterien

Die Erfindung betrifft die Gestaltung eines Anschlussstückes für die Installation elektrischer Kabel an eine elektrische Batterie.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Anschlussstück zu gestalten, das bei hoher Funktionalität rationell herstellbar ist und das bei der Montage desselben an der Batterie zur Installation des Kabelanschlusses leicht handhabbar ist.

Erfindungsgemäß wird eine Kontakt-Ringscheibe aus Metall bei der Herstellung des Anschlussstückes als Spritzguss-Kunststoffformteil in dasselbe so mit eingeformt, dass sie sich an ihrer äußeren Scheibenfläche mit dem Anschlussstück in einer Ebene befindet oder etwa über die Ebene des Spritzguss-Formteiles hinausragt und mit ihrer unteren Seitenfläche bis an den Innensechskant für den Schraubenkopf heranreicht.

Die Kontakt-Ringscheibe ist dabei an ihrer Stirnfläche mit mindestens einer umlaufenden Rille oder mit mindestens einer umlaufenden konvexen Anformung versehen oder andersartig so aufgeraut, dass hier beim Spritzgießvorgang eine innige Verbindung zwischen Kontaktringscheibe und Spritzguss-Formteil entstehen kann.

Vorteilhaft ist daran, dass das Anschlussstück selbst durch die erfindungsgemäße Integration der Kontakt-Ringscheibe in dasselbe optimierte Eigenschaften zur Herstellung des elektrischen Kontaktes und auch der Aufnahme von Axialkräften aus der Schraubverbindung aufweist.

Des Weiteren ist die Handhabung des Anschlussstückes bei der Montage desselben und bei der Herstellung des elektrischen ...

Dokument: DE10314801B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 01.04.2003
Veröffentlichungsdatum: 04.11.2004
Anmelder/Inhaber: Werbat Wernigeröder Batterie GmbH, 38855 Wernigerode, DE
Erfinder: Schulle, Klaus-Dieter, 38855 Wernigerode, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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