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03.09.2015

Anordnung zur Befestigung eines Griffes an einem Betätigungshebel

Bild: Anordnung zur Befestigung eines Griffes an einem Betätigungshebel

Vorgeschlagen wird eine Anordnung zur Befestigung eines Griffes (4´) an einem Betätigungshebel (3) einer Längsverstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes (1), wobei der Griff (4´) eine Aufnahmeöffnung (8) für ein freies Ende (6) des Betätigungshebels (3) aufweist, und wobei das besagte freie Ende (6) des Betätigungshebels (3) über eine erste Öffnung (9) quer zur Längserstreckung des Betätigungshebels (3) verfügt, welche im Zusammenbau von Griff (4´) und Betätigungshebel (3) von einem Befestigungselement (12) eingenommen oder durchsetzt ist, das seinerseits in einer Vormontagestellung einstückig mit dem Griff (4´), jedoch relativ zu demselben beweglich ausgebildet und in einer Montagestellung zumindest durch Formschluss am Griff (4´) ortsfest fixiert ist.

Dokument: DE102014203847A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 03.03.2014
Veröffentlichungsdatum: 03.09.2015
Anmelder/Inhaber: Sitech Sitztechnik GmbH, 38448, Wolfsburg, DE
Erfinder: Hartwig, Fred, 38300, Wolfenbüttel, DE ; Maciej, Steffen, 39114, Magdeburg, DE ; Mann, Julia, 38524, Sassenburg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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