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23.05.2013

Anlenk-Vorrichtung zum Anlenken eines Reibungs-Dämpfers an eine Waschmaschine

Eine Anlenk-Vorrichtung zum Anlenken eines mindestens eine Anlenk-Öffnung aufweisenden Reibungs-Dämpfers an einem Waschaggregat oder an einem Maschinengestell einer Waschmaschine, umfasst ein Träger-Teil (17) zum Tragen des Reibungs-Dämpfers (9) mit einer Träger-Platte (21) zum Anlegen an das Waschaggregat (2) oder an das Maschinengestell (4), mit einer sich quer von der Träger-Platte (21) weg erstreckende Träger-Wand (22) und mit einem eine Zapfen-Längsachse (23) aufweisenden Zapfen (24) zur Aufnahme in der mindestens einen Anlenk-Öffnung (12), wobei sich der Zapfen (24) quer von der Träger-Wand (22) weg erstreckt, und ein an dem Träger-Teil (17) um eine Verriegelungs-Schwenkachse (19) zwischen einer Verriegelungs-Position und einer Entriegelungs-Position schwenkbar angelenktes Verriegelungs-Teil (18) zum Verriegeln des Reibungs-Dämpfers (9) an dem Träger-Teil (17), wobei das Verriegelungs-Teil (18) ein Befestigungs-Element (33) umfasst, wobei in der Verriegelungs-Position die Träger-Platte (21) an dem Waschaggregat (2) oder an dem Maschinengestell (4) mittels dem Befestigungs-Element (33) befestigt ist, und wobei in der Entriegelungs-Position die Träger-Platte (21) an dem Waschaggregat (2) oder an dem Maschinengestell (4) durch das Befestigungs-Element (33) freigegeben ist.

Dokument: DE102012208084B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 15.05.2012
Veröffentlichungsdatum: 23.05.2013
Anmelder/Inhaber: SUSPA GmbH, 90518, Altdorf, DE
Erfinder: Kissmann, Eberhard, 92237, Sulzbach-Rosenberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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