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03.12.2015

Absperrarmatur, insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen

Dargestellt und beschrieben ist eine Absperrarmatur für Rohrleitungen, mit einem Rohrstück, dessen Wandung einen Durchflussraum umgibt und von einer Spaltartigen Öffnung durchsetzt ist, mit quer zur Durchflussrichtung orientierten Führungen, die in der spaltartigen Öffnung münden und eine Bewegungsbahn für ein plattenartiges Absperrorgan definieren, mit einem plattenartigen Absperrorgan, welches durch die spaltartige Öffnung entlang der Führungen in den Durchflussraum einbringbar ist und einen in Strömungsrichtung vorn liegenden ersten Rohrabschnitt von einem in Strömungsrichtung hinten liegenden zweiten Rohrabschnitt durchflussverhindernd zu trennen in der Lage ist, mit zumindest einer Absperrdichtung, die an einer quer zur Durchflussrichtung ausgerichteten Sperrfläche des Absperrorgans anliegt und den ersten Rohrabschnitt gegen den zweiten Rohrabschnitt abdichtet, mit einer Aufnahmetasche, die in einer Ebene mit der spaltartigen Öffnung und unterhalb einer Sohle des Durchflussraumes angeordnet ist und in welcher das Absperrorgan in einer Geschlossenstellung einsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrorgan in ein Absperrelement und ein Anschlagelement zweigeteilt ist, wobei das Anschlagelement in Offen- und Geschlossenstellung in der Aufnahmetasche einsitzt und lediglich das Absperrelement in die durchflussverhindernde Geschlossenstellung verbringbar ist, das Anschlagelement innerhalb der Aufnahmetasche entlang der Bewegungsbahn des Absperrorgans beweglich gelagert ist.

Dokument: DE102014119102B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 08.12.2014
Veröffentlichungsdatum: 03.12.2015
Anmelder/Inhaber: Reinert - Ritz GmbH, 48531, Nordhorn, DE
Erfinder: Reinert, Karl-Albert, 49733, Haren, DE ; Schlump, Winfried, 49835, Wietmarschen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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