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05.01.2011

Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen

Die Erfindung betrifft einen Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen, mit einem Gehäuse (4), wobei innerhalb des Gehäuses (4) ein Einlaufkanal (5) und ein Abflusssammelkanal (12) ausgebildet sind, die zur Bildung eines Siphons durch einen Aufstaubereich (10) voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist an der Oberseite des Gehäuses (4) ein Gehäusedeckel (6) aufgesetzt, der einen mittleren Bereich des Gehäuses (4) abdeckt und einen den Aufstaubereich (10) mit dem Abflusssammelkanal (12) verbindenen Überlaufabschnitt (13) begrenzt. Der Einlaufkanal (5) erstreckt sich zwischen einer Außenwand (7) des Gehäuses (4) und einer innerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Trennwand, wobei sich der Überlaufabschnitt (13) in vertikaler Richtung über den oberen Rand des Einlaufkanals (s) hinaus erstreckt. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Sanitärwanne, und zwar mit dem zuvor beschriebenen Ablauf.

Dokument: DE102009023015A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 28.05.2009
Veröffentlichungsdatum: 05.01.2011
Anmelder/Inhaber: Kaldewei GmbH & Co. KG, 59229 Ahlen, DE
Erfinder: Mateina, Ludger, 59227 Ahlen, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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