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13.10.2005

Abgabeverschluß für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Getränkebehälter

Ein Abgabeverschluss (20) für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Getränkebehälter, umfasst einen Verschlusskörper (22) für eine Austrittsöffnung in einem Hals des Behälters, wobei der Verschlusskörper (22) mit einem Verschlussmantel (26) und einer Abdeckung (24) versehen und auf dem Behälter befestigbar ist, sowie einen Abgabestutzen (60), der mit einer Abgabeöffnung (66) versehen ist und über die Abdeckung (24) hinaus nach außen vorsteht. Ein Deckel (34) ist an den Verschlusskörper (22) durch ein Scharnier (42) angelenkt sowie mit einem Deckelmantel (38) und einer Kopfplatte (80) versehen ist, die an der Unterseite eine Abdichtvorrichtung (82) für die Abgabeöffnung (66) des Abgabestutzens (60) aufweist. Es ist mindestens ein Federelement (90) zwischen dem Außenrand einer zentralen Kopfplatte (80) des Deckels (34) und dem Innenrand eines Deckelrandes (94) vorgesehen, der die Kopfplatte (80) in einem radialen Abstand umgibt, derart, dass, im Schließzustand des Deckels (34), der Deckelrand (94) unter Einwirkung von auf ihn einwirkenden kräften relativ zur Kopfplatte (80) etwa parallel zu sich selbst abgefedert begrenzt bewegbar ist. Der Verschluss stellt eine Abdichtung zwischen Deckel und Abgabestutzen auch dann sicher, wenn auf den Deckel Kräfte ausgeübt werden, die zu einer Verformung des Querschnitts der Abgabeöffnung des Abgabestutzens und zu einer dadurch verursachten, vorübergehenden oder andauernden Undichtigkeit zwischen Deckel und Abgabestutzen führen.

Dokument: DE102004045511B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 20.09.2004
Veröffentlichungsdatum: 13.10.2005
Anmelder/Inhaber: Seaquist-Löffler Kunststoffwerk GmbH, 94078 Freyung, DE
Erfinder: Jäckel, Gerhard, 94078 Freyung, DE ; Schendel, Benno, 94089 Neureichenau, DE ; Rückert, Andreas, 94160 Ringelai, DE ; Oberhans, Franz, 83370 Seeon, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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