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01.09.2005

Abfallsammler

Die Erfindung betrifft einen Abfallsammler (1), vorzugsweise mit einem herausnehmbaren Inneneimer (4), wobei der Abfallsammler (1) einen anscharnierten Deckel (8) aufweist, der bei Öffnungsbetätigung selbsttätig in die Öffnungsstellung verfährt, wobei weiter zur Auslösung der Öffnungsbewegung des Deckels (8) gegenüberliegend zu einer Scharnierachse (10) des Deckels (8) eine Betätigungstaste (18) angeordnet ist. Um einen Abfallsammler der in Rede stehenden Art derart verbessert weiterzubilden, dass bei benutzerfreundlicher Öffnungsbetätigung ein geräuscharmes Verfahren des Deckels in die Öffnungsstellung erreicht ist, wird vorgeschlagen, dass die Scharnierachse (10) des Deckels (8) im Innern des Deckels (8) angeordnet ist, dass ein Öffnungsrand (16) des Abfallsammlers (1) jedenfalls im Bereich der Scharnierachse (10) mit einem elastischen Pufferelement (17) ausgekleidet ist und dass ein den Deckel (8) und die Scharnierachse (10) verbindender Halterungsarm (12) im Öffnungszustand gegen das Pufferelement (17) anliegt.

Dokument: DE102004028293A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 11.06.2004
Veröffentlichungsdatum: 01.09.2005
Anmelder/Inhaber: Westermann KG, 59759 Arnsberg, DE
Erfinder: Neuhaus, Egbert, 59759 Arnsberg, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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