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03.05.2012

Abdeckung zum Abdecken eines Beckenauslaufs eines Spülbeckens

Um eine Abdeckung zum Abdecken eines Beckenauslaufs eines Spülbeckens zu schaffen, welche die Abdeckfunktion zuverlässig erfüllt, ohne starr mit einem Verschlusselement des Beckenauslaufs gekoppelt zu sein, wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung in einer Auflagestellung auf einen Randbereich des Beckenauslaufs und/oder auf ein auf den Beckenauslauf aufgelegtes Auflegeteil auflegbar ist und dass die Abdeckung folgendes umfasst: – mindestens ein Zentrierelement, mittels welchem die Abdeckung in der Auflagestellung relativ zu einer Seitenwand des Beckenauslaufs, relativ zu einem auf den Beckenauslauf aufgelegten Auflegeteil und/oder relativ zu einem an dem Beckenauslauf angeordneten Verschlusselement zentrierbar ist.

Dokument: DE102010043125A1
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Offenlegungsschrift
Anmeldedatum: 29.10.2010
Veröffentlichungsdatum: 03.05.2012
Anmelder/Inhaber: BLANCO GmbH + Co KG, 75038, Oberderdingen, DE
Erfinder: Schmälzle, Frank, 75249, Kieselbronn, DE


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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