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08.06.2006

Abdeckung

Es wird eine Abdeckung, insbesondere ein Abdeckrost für Entwässerungsrinnen, Gullis oder dergleichen in den Boden einbaubare Bauteile aufgezeigt. Auf dem Bauteil ist die Abdeckung mittels eines elastisch verformbaren Kunststoffriegels mit zwei elastisch nachgiebigen Nasen befestigbar, die in Ausnehmungen im Bauteil einrastbar sind. Hierbei wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung an ihrer Unterseite mindestens zwei Gruppen von jeweils mindestens zwei Haltezapfen aufweist, die jeweils in einer Ausnehmung des Riegels unter dessen elastischer Verformung derart eingepresst sind, dass zwischen einander gegenüberliegenden Seitenabschnitten der Haltezapfen einer jeden Gruppe durch den Riegel eine Druckkraft in einer Längsrichtung des Riegels wirkt. Dadurch ist in einfacher Weise ein haltbarer Sitz des Riegels an der Abdeckung gewährleistet.

Dokument: DE102005005600B3
Zum Volltext des Patents bei DEPATISnet [PDF]
Patentschrift
Anmeldedatum: 07.02.2005
Veröffentlichungsdatum: 08.06.2006
Anmelder/Inhaber: ACO Severin Ahlmann GmbH & Co. KG, 24768 Rendsburg, DE
Erfinder: Delfosse, Daniel, Dr., Jegenstorf, CH ; Eschbach, Lukas, Dr., Büren, CH ; Frauchiger, Vinzenz Max, Dr., Lommiswil, CH ; Haller, Emmanuel B. de, Dr., Oetwil, CH


© DPMA. Diese Angaben sind dem DEPATISnet des Deutschen Patent- und Markenamtes entnommen. Für deren Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen. Für weitere Informationen benützen Sie bitte die Recherche im DEPATISnet. Eine Ermittlung des aktuellen Rechts- und Verfahrensstands zu Patenten und Gebrauchsmustern ist unter http://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kostenlos (nach Registrierung) möglich.

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